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Ist der Untergang von Clever nicht mehr weit entfernt? |
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Darf man in Feuerland in der Öffentlichkeit Feuer machen? |
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Wenn man unter Mineralienmangel leidet, ist man dann weniger Wert? |
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eine rechtsfrage... beleidigung oder nicht??? (Recht, Gesetze ...
... ist sowas grundsätzlich eine beleidigung die geandet werden kann ... für ihn die Bezeichnung "Student" aber eine Beleidigung darstellt. ... "Das war dumm von dir" ist keine Beleidigung, sondern eine Tatsachenfeststellung ... |
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Der “Dummschwätzer” im Allgemeinen und im Besonderen | law blog
31. Dez. 2008 ... Auch Oberförster kann beleidigend oder aber über Art. 5 GG gedeckt sein. ... x- beliebige Person Idiot, so kann dies i.d.R. eine Beleidigung darstellen. ... Fall auch keine Beleidigung erkennen, eher eine Tatsachenfeststellung. |
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Warum nicht vergasen? | Tapfer im Nirgendwo
Shylock will und kann nicht besser sein als alle anderen Menschen und ... Und wenn ihr uns beleidigt, sollen wir uns nicht rächen? ... sie meint, dass dieser geifernde Mordaufruf keine Bedrohung darstellt. ... .. Wenn es eine beweisbare Tatsachenfeststellung ist, dann kann man dafür nicht belangt werden. |
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Beleidigung - Rechtstipps gegen Recht-Extremisten
Mehrere Seiten: Beleidigung auf dieser Seite ++ Weitere Seiten: Schwarzfahren ++ Graffiti ... Wegen dieser Anlaßbezogenheit der Äußerung kann nicht davon ... |
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Kreative Antirepression - Projektwerkstatt
Majestätsbeleidigung? ... . Eine falsche Verdächtigung kann nur in einer nicht zutreffenden ... Untätigkeit überhaupt eine falsche Tatsachenbehauptung darstellen kann. ... eine subjektive Wertung, kann gar keine Tatsachenfeststellung sein. |
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"Ubisoft: 93-95 Prozent aller PC-Spieler bezahlen nicht für ihre ...
Und das kann so nicht sein und seine Aussage bedarf einer ... die völlig falsch und auch ziemlich beleidigend ist, zu untermauern. ... .. jetzt 10, 20 oder 30% darstellen, denn es kommt auf die absolute Zahl an. ... .. In meiner Welt ist " heulende Kleinkinder" eine Tatsachenfeststellung und keine Beleidigung. |
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2009/09/0012 - RIS - Bundeskanzleramt Österreich
beleidigt und ihm einen heftigen Schlag gegen die linke Gesichtshälfte ... . strafgerichtlichen Urteiles zu Grunde gelegte Tatsachenfeststellung gebunden. ... mehr als zweijähriger Freiheitsstrafe bedrohte Handlung darstellen, sind, ... Gemäß Abs. 3 dieser Bestimmung kann unter den Voraussetzungen des ... |